Allgemeine Verkaufs- und Leistungsbedingungen
CopyCobic Stickpromotion, Frankfurt
I. Geltungsbereich
Wir liefern ausschließlich zu unseren aktuellen Verkaufs- und Leistungsbedingungen. Entgegenstehenden Allgemeine Geschäftsbedingungen (auch Einkaufsbedingungen und dergleichen) des Kunden wird hiermit widersprochen; sie gelten nur insoweit, als wir ihnen vor Geschäftsabschluss ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
II. Angebote/Vertragsabschluss
Sofern nichts abweichendes schriftlich vereinbart ist, sind unsere Angebote vollumfänglich freibleibend und unverbindlich, insbesondere hinsichtlich Preis, Menge und Lieferzeit. Sie gelten als Aufforderung zur Abgabe eines Angebots. Ein verbindlicher Vertrag kommt erst mit der schriftlichen Angebotsannahme durch uns oder unsere schriftliche Auftragsbestätigung zustande.
Vertragsgegenstand wird nur die Ware, die von der Copy Cobic – Stickpromotion ausdrücklich bestätigt bzw. auf die Bestellung des Vertragspartners hin versandt wird.
Soweit nicht abweichend schriftlich vereinbart, sind zu den Angeboten gehörende Unterlagen, insbesondere grafische Darstellungen, Größen oder Maßangaben und dergleichen lediglich Anhaltspunkte und keine Zusicherungen im Rechtssinne.
Zeichnungen, Abbildungen und sonstige Produktbeschreibungen – insbesondere in den Katalogen – sind unverbindlich. Druckfehler, Design- und technische Änderungen sind möglich, ohne dass dadurch Rechte des Vertragspartners begründet werden. Die Ware gilt erst dann als nicht mehr vertragsgemäß, wenn eine mehr als nur geringfügige und unwesentliche Abweichung von der Produktbeschreibung vorliegt.
III. Muster
Wir stellen auf Anfrage Muster zur Verfügung, welche zum Einzelpreis zuzüglich Versandkosten berechnet werden. Rückgabe oder Umtausch solcher Muster ist grundsätzlich ausgeschlossen. Falls im Einzelfall Musterrückgaben von uns akzeptiert werden, erfolgt dies gegen Erstattung des ursprünglichen Rechnungswertes minus 20 %. Eine Erstattung bzw. Übernahme von Versandkosten durch uns ist ausgeschlossen.
Abweichungen der gelieferten Ware zu den vorgelegten Mustern gelten als vertragsgemäß, es sei denn, es handelt sich um als verkehrswesentlich anzusehende Abweichungen. Geringfügige Abweichungen der Lieferung von vorab gelieferten Mustern bezüglich Form, Material, Größe, Farbe, Stickbild und Druck sind unausweichlich und gelten als vertragsgemäße Lieferung.
IV. Lieferung, Preise und Zahlungsbedingungen
Sofern nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, verstehen sich alle Preisangaben zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer sowie zuzüglich Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung und sonstiger Versandkosten.
Wird beim Lastschriftverfahren die Kontodaten nicht richtig angegeben, hat der Kunde eine Gebühr von €8,11 zu zahlen.
Ist der Vertragspartner als Kunde bei der Copy Cobic – Stickpromotion und hat eine eigene Kundennummer, so kann die Ware mit Rechnung versandt werden. Die Auslieferung erfolgt innerhalb von 10 Tagen nach Bestellungseingang. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der Rechnung Eigentum der Copy Cobic – Stickpromotion.
Für in Deutschland wohnende Vertragspartner berechnet die CopyCobic Stickpromotion einen Versandkostenanteil von 3,95 EUR (inkl. MwSt.) für Versicherung/Porto/Verpackung pro Bestellung. Bei Sonderleistungen wie Express oder Samstags-Zustellung können die Versandkosten abweichen. Für die Versendung an Wiederverkäufern werden die Versandkosten extra berechnet. Der Versand an Endkunden beschränkt sich nur auf nicht zollpflichtige Länder Europas. Der Versandkostenanteil für Lieferung ins Ausland inkl. Versicherung/Porto/Verpackung ist höher und wird seitens der Copy Cobic – Stickpromotion jeweils vor Absendung dem Vertragspartner aufgegeben. Für Wiederverkäufer im Ausland gilt, dass für Bestellungen die in nicht EU Länder geschickt werden eventuell Einfuhrumsatzsteuer und Zollkosten entrichtet werden müssen. Die Höhe dieser Kosten beläuft sich auf die jeweiligen Richtlinien und Bestimmungen des Einfuhrlandes. Diese Kosten werden von der Copy Cobic – Stickpromotion nicht übernommen.
Die Lieferzeit beträgt beim Standardversand ca. 1-3 Werktage. In Sale- und Aktions-Zeiträumen kann sich aufgrund von großer Nachfrage die Lieferzeit verlängern und damit von der Standard-Lieferzeit abweichen. Die jeweilige Lieferzeit wird am Produkt im Onlineshop genannt.
Soweit nichts anderes schriftlich vereinbart, erfolgt die Aushändigung bzw. Lieferung der Ware gegen Rechnung, die mit Erhalt zur Zahlung fällig wird. Wir behalten uns vor, nur per Nachname bzw. Vorkasse zu liefern. Bei Neukunden oder Aufträgen mit hohem Warenanteil liefern wir nur per Nachnahme bzw. Vorkasse. Wechsel und Schecks gelten erst mit Einlösung als Zahlung. Wechselzahlungen müssen vorher schriftlich vereinbart werden. Diskont- und sonstige Wechselkosten gehen zu Lasten des Kunden und sind sofort zuzüglich der jeweils gültigen Umsatzsteuer an uns zu zahlen.
Die Copy Cobic – Stickpromotion ist zu Teilleistungen berechtigt, sofern diese der Vertragsabwicklung förderlich und für den Vertragspartner zumutbar sind. Stellt die Copy Cobic – Stickpromotion während der Bearbeitung Ihrer Bestellung fest, dass die von Ihnen bestellten Produkte nicht verfügbar sind, werden Sie darüber gesondert per E-Mail informiert. Ein Vertrag über die nicht verfügbare Ware kommt nicht zustande.
Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszins zu erheben.
Der Kunde kann gegenüber unseren Rechnungen nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Eben dies gilt für die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten.
V. Lieferung/Eigentumsvorbehalt
Lieferungen und Leistungen erfolgen ab unserem Firmensitz in Frankfurt am Main. Der Gefahrenübergang findet mit Übergabe der Ware an einen Fachführer unserer Wahl statt.
Angegebene Liefertermine sind freibleibend und nicht bindend. Ein Rücktritt vom Vertrag seitens des Kunden ist nur nach erfolglosem Verstreichen einer vorher schriftlich gesetzten Nachfrist von drei Wochen möglich. Bei Betriebsstörungen und höherer Gewalt sind wir berechtigt, den Liefertermin um den Behinderungszeitraum zu verlängern oder wahlweise vom Vertrag zurückzutreten. Sofern feste Liefertermine vereinbart werden, setzen diese den Eingang sämtlicher vom Kunden zu liefernde Unterlagen, Druckvorlagen oder dergleichen und die Klärung aller die Lieferung betreffenden Fragen voraus.
Soweit nicht zwingende rechtliche Bestimmungen entgegenstehen, bleibt die gelieferte Ware in unserem Eigentum bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher uns gegen den Kunden aus der Geschäftsverbindung zustehenden Ansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der künftigen Forderungen aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen. Soweit der Wert aller Sicherungsrechte, die uns zustehen, die Höhe aller gesicherten Ansprüche um mehr als 20 % übersteigt, werden wir auf Wunsch des Kunden einen entsprechenden Teil der Sicherungsrechte freigeben. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheit obliegt uns.
Der Kunde wird zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware innerhalb ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebs ermächtigt, sofern er nicht mit ihrer Zahlung ganz oder zu einem erheblichen Teil in Verzug ist und er mit seinem Abnehmer ebenfalls einen Eigentumsvorbehalt vereinbart. Er tritt die ihn gegen seine Abnehmer zustehenden Forderungen in voller Höhe an uns ab, bleibt zwar zur Einziehung im eigenen Namen berechtigt. Die Einziehungsberechtigung kann von uns jederzeit widerrufen werden.
VI. Gewährleistung/Haftung
Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Lieferung. Bei allen Waren aus unserem Shop bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte.
Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muss zusammen mit einer Kopie der Rechnung an die Copy Cobic – Stickpromotion geschickt werden. Der Vertragspartner ist dazu verpflichtet die Versandkosten so gering wie möglich zu halten. Es werden aus diesem Grund nur freie Pakete angenommen, d. h. der Vertragspartner verauslagt das Porto der Deutschen Bundespost von derzeit 6,70 und bekommt es sofort nach dem der Wareneingang bei der Copy Cobic – Stickpromotion zu verzeichnen ist, zurückerstattet. Unfreie Pakete werden grundsätzlich nicht angenommen.
Für Mängel der vertragsgegenständlichen Ware leistet die Copy Cobic – Stickpromotion zunächst nach Wahl des Vertragspartners Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Die Copy Cobic – Stickpromotion ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern und die andere durchzuführen, wenn sie nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Vertragspartner bleibt.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Vertragspartner berechtigt, Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) zu verlangen.
Bei einem nur geringfügigen Mangel steht dem Vertragspartner kein Rücktrittsrecht zu.
Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung durch Gebrauch. Werden Wartungs- oder Pflegeanweisungen der Copy Cobic – Stickpromotion nicht befolgt, Änderungen an den Produkten vorgenommen oder Pflegemittel verwendet, die nicht dem hohen Qualitätsstandard der Copy Cobic – Stickpromotion genügen, so entfällt jegliche Gewährleistung.
Die Waschanleitung in den Bekleidungsteilen sollte streng befolgt werden. Keinesfalls dürfen Textilien in den Trockner gegeben werden. Sollten auf dem Bekleidungsstück Flocke oder Drucke versehen sein, so dürfen diese nur von links gebügelt werden.
Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich auf Mängel und Vollständigkeit zu prüfen. Offensichtliche Mängel sind uns innerhalb von drei Arbeitstagen, versteckte Mängel unverzüglich schriftlich zu melden. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Rügefristen. Beanstandete Ware ist nach unserer Wahl zur Prüfung der Beanstandung zur Abholung zur Verfügung zu stellen oder auf unsere Kosten zurückzusenden. Geringfügige Abweichungen in Form, Material, Größe, Farbe, Stickbild und Druck sind technisch nicht vollkommen auszuschließen und stellen daher keinen Mangel dar.
Beabsichtigt der Kunde, von uns gelieferte Ware zu veredeln, so hat er diese zuvor auf Mängelfreiheit zu untersuchen. Gewährleistungsansprüche an veredelter Ware werden hiermit ausgeschlossen, es sei denn, der Mangel beruht auf Vorsatz oder auf grober Fahrlässigkeit oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) von uns oder unsere Mitarbeiter.
Ist eine Beanstandung berechtigt, haben wir nach unserer Wahl das Recht auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Schadensersatzansprüche, Minderungs- oder Rücktrittsrechte sind ausgeschlossen, es sei denn die Nachbesserung oder Ersatzlieferung durch uns ist fehlgeschlagen oder die Mängel beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder der Verletzung wesentlicher Pflichten (Kardinalspflichten) durch uns oder unsere Mitarbeiter. Ist die Beanstandung unberechtigt, hat der Kunde die entstandenen Transportkosten zu ersetzen.
Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verzug, Unmöglichkeit der Leistung, Verletzung vertraglichen und gesetzlichen Neben- und Schutzpflichten und verschulden bei Vertragsabschluss sind ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden ist durch grob fahrlässiges oder vorsätzliches Handeln oder die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) durch uns oder unsere Mitarbeiter verursacht worden.
Vom Kunden gelieferte Daten, Druckvorlagen und dergleichen werden durch uns nicht kontrolliert. Für Schäden, die aufgrund fehlerhafter Druckunterlagen, Daten oder Datenübermittlung entstehen, übernehmen wir keine Haftung, es sei denn, der Schaden ist durch grob fahrlässiges oder vorsätzliches Handeln oder die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalspflichten) durch uns oder unsere Mitarbeiter verursacht worden.
VII. Schutzrechte/Datenschutz
Soweit nicht schriftlich Abweichendes vereinbart ist, gewährleistet der Kunde die Verwertbarkeit der von ihm zur Verfügung gestellten Motive für den jeweils von ihm verfolgten Zweck. Der Kunde haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte Dritter, insbesondere Marken- und/oder Urheberrechte verletzt werden. Der Kunde ist verpflichtet, uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die wegen einer solchen Rechtsverletzung geltend gemacht werden, vollumfänglich freizustellen.
Der Kunde stimmt zu, dass seine personenbezogenen Daten, sofern sie das Geschäftsverhältnis betreffen, gespeichert und verarbeitet werden. Falls wir vom Kunden zur Verfügung gestellte Motive bzw. für Kunden hergestellte Produkte für Werbezwecke verwenden, werden wir zuvor die schriftliche Zustimmung des Kunden hierzu einholen.
VIII. Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen
Die nachfolgenden Bestimmungen gelten nicht für Ware, die nach Spezifikation des Vertragspartners angefertigt oder zusammengestellt wurde.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Copy Cobic – Stickpromotion, Copy Cobic – Stickpromotion, Kalbacher Hauptstrasse 26, 60437 Frankfurt am Main / Kalbach, Telefon: +49 (0)69 / 507759 – 50, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular unter Rückgabe verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
IX. Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet haben, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40.- Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Benutzen Sie bitte für die Rücksendung in jedem Fall die beiliegenden Rücksende-Formulare und den Originalkarton. Originaletiketten an der Ware dürfen nicht entfernt oder beschädigt werden.
Weitere Infos zur Rücksendung
Rücksendungen aus dem Inland:
Der Vertragspartner hat ein Umtauschrecht innerhalb von 14 Tagen. Bei Nichtgefallen erstatten wir den Warenwert.
Die Rücksendung der Ware aus dem Inland ist für den Vertragspartner kostenpflichtig, wenn die Ware der bestellten entspricht und der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40.- Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis die Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
Rücksendungen aus dem Ausland:
Für Rücksendungen aus dem Ausland trägt der Vertragspartner die Kosten selbst, sofern die gelieferte Ware der Bestellung entspricht. Bitte achten Sie bei Auslandsrücksendungen darauf, dass das Paket ausreichend frankiert ist. Bei nicht ausreichend frankierten Rücksendungen behalten wir uns vor, die uns entstandenen Kosten vom Erstattungsbetrag abzuziehen.
Natürlich besteht auch hier ein Umtauschrecht innerhalb von 14 Tagen. Bei Nichtgefallen erstatten wir den Warenwert.
X. Allgemeine Bestimmungen
Für unsere Rechtsbeziehungen mit den Kunden gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss internationaler Kaufrechtsregelungen. Erfüllungsort ist Frankfurt am Main. Ist der Kunde Kaufmann, ist ausschließlicher Gerichtsstand aus allen das Vertragsverhältnis betreffenden Streitigkeiten Frankfurt am Main. Wir sind jedoch berechtigt, an jedem anderen gesetzlich zulässigen Gerichtsstand zu klagen.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit aller übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Bestehen mit dem Kunden Rahmenverträge oder andere Dauerschuldverhältnisse, so werden Änderungen dieser Allgemeinen Verkaufs- und Leistungsbedingungen dem Kunden schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen uns gegenüber Widerspruch erhebt.